Audiotext zum Nach- und Mitlesen:
(Urbanes Rauschen ist hörbar, ein Sprecher liest einzelne Begriffe aus der aktuellen Tarifpolitik vor, diverse Störgeräusche und hektische Musik sind zu hören)
„Heute ist also der Tag an dem die @spdbt sich davon verabschiedet eine Arbeiterpartei zu sein und zur Lobbypartei wird #Tarifeinheitsgesetz“ (@SKhaksari — Twitteruser)
„Eigentlich müssten jetzt alle streiken bis das mit dem #tarifeinheitsgesetz wieder zurückgenommen wird.“ (Twitteruser @RealDeuterium)
„Wenn das Tarifeinheitsgesetz vom BundesVerfG kassiert wird, tritt Frau Nahles dann zurück?“ (Twitteruser @buergerlobby [Anmerkung des Kommentierenden: Twitterfeed mittlerweile gelöscht])
„1961: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten. 2015: Niemand hat die Absicht, dass Streikrecht einzuschränken #Tarifeinheitsgesetz“ (Twitteruser: @BestSinceDay1cf)
(Geräuschkulisse reißt ab: Ende des Einleitungsfeature)
Heute, an diesem 22. Mai hat der Deutsche Bundestag dem Gesetzesentwurf zum Tarifeinheitsgesetz zugestimmt. Die Große Koalition will damit den Einfluss kleiner, durchsetzungsstarker Spartengewerkschaften eindämmen. Streiks in kurzer Frequenz, wie zuletzt bei den Lokführern oder Piloten mit erheblichen Einschränkungen für unser öffentliches Leben sollen erschwert werden.
Mit einer Zweidrittelmehrheit haben unsere Volksvertreter ein Gesetz verabschiedet, das bereits jetzt im Verdacht steht, verfassungswidrig zu sein. Diese Vermutung fußen Verfassungsrechtler im Grundgesetz. Dort heißt es in Artikel 9, Absatz 3, Zitat:
„Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig.“
Die Juristen sehen also einen Widerspruch zwischen dem Grundgesetz und dem jetzt angenommenen Gesetzesentwurf zur Tarifeinheit. Nicht aber die Befürworter dieses Gesetzes, also die Mehrheit unserer Bundestagsabgeordneten. 444 stimmten für den Gesetzesentwurf, den Arbeitsministerin Andrea Nahles von der SPD eingebracht hat und das ganze so sieht, Zitat Nahles:
„Dass einige Spartengewerkschaften für ihre Partikularinteressen vitale Funktionen unseres gesamten Landes lahmlegen, ist nicht in Ordnung.“
Der frühere Innenminister und jetzt Anwalt für die Spartengewerkschaft Vereinigung Cockpit, Gerhart Baum hält dagegen und erkennt eine eindeutige Verfassungswidrigkeit. Im Deutschlandfunk-Interview verwies er auf den Umstand, dass mit dem Gesetz letztlich eine Mehrheit entscheide und somit eine Minderheit ausschlösse. Schließlich könne die Minderheit ja gar keinen Arbeitskampf mehr führen. Auch die Opposition sieht das so: gleichermaßen die Grünen und die Linken sehen in diesem Gesetzesentwurf einen Widerspruch zu unserer Verfassung. Dr. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen, warf Ministerin Nahles vor der Abstimmung in der Plenarsitzung des Bundestages vor, dass sie sehr wohl das Streikrecht und somit die Koalitionsfreiheit einschränken wolle. Und dies stehe ja bekanntlich im Widerspruch zu eben genannten Art. 9, Absatz 3 des Grundgesetzes.
Nun ist die Tarifeinheit in aller Munde. Nicht zuletzt, weil wir Deutschen alle in den letzten Tagen unmittelbar mit dieser Materie konfrontiert wurden. Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL hat uns alle eingeschränkt, war für uns alle äußerst unbequem. Aber bei aller Empörung und Emotionalität, das soll Streik auch nun mal sein. Ein Arbeitskampf und die damit verbundenen Auswirkungen sind schließlich die Ultima Ratio in einer Tarifauseinandersetzung. Sie tritt dann in Kraft, wenn die Verhandlungen, also der Dialog zweier Tarifpartner gescheitert ist.
Und für dieses Recht haben wir Deutschen kämpfen müssen. Denn vergessen wir nicht, in der Zeit der Nationalsozialisten gab es dieses Grundrecht nicht. Der Staat hat in dieser Epoche die Löhne diktiert. Dass wir heute in einer sozialen Marktwirtschaft leben, in der die Arbeitnehmer Druckmittel haben, um sich gegen soziale Ungerechtigkeiten zu erheben, ist ein hohes Gut. Ein genauso hohes Gut, wie die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder aber auch wie die Meinungs- oder Religionsfreiheit. Die Tarifpluralität – die diversen Meinungsforschungsumfragen nach übrigens die Mehrheit der Deutschen bevorzugt – ist ebenfalls ein Grundrecht. Und mit diesem Gesetzentwurf wird definitiv an der Tarifpluralität gerüttelt.
Übrigens wird an noch einem Grundrecht gesägt. Und das steht im Zusammenhang mit dem Datenschutz. Denn wie will man eigentlich ermitteln, welche Gewerkschaft die Mehrheit in einem Betrieb vertritt und somit in der Folge eventuell für einen Arbeitskampf legitimiert ist? Müssen sich die Mitglieder öffentlich bekennen?
Es liegt wohl an der Komplexität unserer Zeit, dass mal wieder ein anderes Staatsorgan zur finalen Entscheidungsfindung befragt werden muss, nämlich das Bundesverfassungsgericht. Es wird sich damit auseinanderzusetzen haben, was in dieser Causa der Großen Koalition nicht gelang: das Abwägen zwischen Grundrechten und Gesetzesentwurf. Übrigens: so wirkliche Verfassungstreue legt unser Bundestag nicht mehr an den Tag, kassierte doch Karlsruhe so manchen Gesetzesentwurf der jüngeren Vergangenheit nachträglich ein, man denke nur an die Vorratsdatenspeicherung oder die Erbschaftssteuer.
Anders gesprochen, noch einmal mit den Worten vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Dr. Anton Hofreiter:
„Dieses Gesetz ist anti-solidarisch, es beschneidet das Streikrecht und es ist wahrscheinlich verfassungswidrig.“
Ob verfassungswidrig oder nicht, verstörend ist dieser Gesetzentwurf alle mal. Zumindest aus einer sozialdemokratischen Perspektive. Denn er bricht mit den damit verbundenen Werten. Als Arbeitsergebnis einer sozialdemokratischen Partei, als Arbeitsergebnis von SPD-Ministerin Andrea Nahles, steht dieser Gesetzentwurf im Widerspruch zu über 150 Jahren sozialdemokratischer Parteiwerte. Die SPD, sie stand einst für soziale Gerechtigkeit, für Grund- und Arbeitnehmerrechte, für die Arbeiterklasse. Heute – mit diesem Gesetz – säht sie Zwietracht unter den Gewerkschaften. Denn das wird die Konsequenz aus diesem Gesetz sein, werden die Gewerkschaften untereinander versuchen, sich gegenseitig zu schwächen, um die eigene Position möglichst stark zu gestalten. Das Verhältnis unter den Genossen und Gewerkschaften wird also de-solidarisiert, ergo Konflikte angeheizt.
Noch etwas hat die SPD aber heute gezeigt. Sie hat gezeigt, dass sie als Koalitionspartner der schwarz-roten Regierung dem Respekt dieser Vereinbarung erlegen ist. Dem Respekt gegenüber einer geschlossenen Regierungslinie. Die SPD-Abgeordneten haben heute dazu beigetragen, dass das Parlament deutlich gezeigt hat, dass es nicht mehr willig ist, als Parlament diese Regierung zu kontrollieren, sondern die Regierung unlängst das Parlament. Und das ist demokratiefeindlich; es bleibt eben die Crux einer jeden großen Koalition.
Bleibt nur der SPD-Bundestagsabgeordneten Kirsten Lühmann zu ihrer einzigen mutigen Gegenstimme, also Nein-Stimme zu diesem Gesetz zu gratulieren. Und selbige mit Verlaub war nicht ganz uneigennützig, ist sie doch stellvertretende Bundesvorsitzende des Beamtenbundes.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die großen Leitwerte der SPD. Welche dieser drei Leitwerte heute missverstanden wurden, bleibt in der Interpretation eines jeden einzelnen.
Mitwirkung:
Feature-Stimme, männlich (liest zwei Twitterfeeds): Micha Spannaus
Feature-Stimme, weiblich (liest zwei Twitterfeeds): Gabriela Schmidt
Beiden herzlichen Dank für Ihre Hilfe!
Verwandte Blogeinträge
10. Januar 2024
Ticket erster Reihe ins „Abenteuerland“ (Trigger Suizid!)
4. Dezember 2023
Daniel initialisiert Ukraine-Sammelaktion mit HSG Hanau
2. Dezember 2023
Wie eine Emoji-Fahne für Missverständnisse sorgt
19. September 2023
Nicht mehr als Schienen-Entwicklungsland
7. Juli 2023
„Blickachsen 13“: Skulpturkunst in Bad Homburg
17. April 2023
Gedanken zu Jom haScho’a 2023
3. April 2023
Geheimagent Daniel: Radio Klinikfunks neue Mission
28. Dezember 2022
Das ungerechte Wort: die Anne-Frank-Straße und das Schild
11. Dezember 2022
Rosemarie Trockel: brutaler Kampf gegen normative Ordnungen
1. Dezember 2022
Botschafterrolle angenommen: Stiftung Spazierengehen
6. November 2022
Ja oder nein? — Ein Novum für Frankfurt
18. April 2022
Durchgehalten! Eierschlüpfparade spielt EUR 1.000,- ein
16. März 2022
Wenn der Papphut stirbt
4. März 2022
Künstler*innen intervenieren gegen Ukraine-Krieg
25. Januar 2022
Perfides Projektmeeting: der ZDF-Film Wannseekonferenz
14. Dezember 2021
Friday für Charity: Kai und Daniel senden für den guten Zweck
8. Juli 2021
#5MSchritte (38): Grande Finale.
5. April 2021
#5MSchritte (36-37): War was?
30. März 2021
„5 Millionen Schritte“ enden: Pressemitteilung
22. März 2021
#5MSchritte (35): Träumen.
13. März 2021
The Social Dilemma Dilemma
7. März 2021
#5MSchritte (34): Wenn Worte Gewalt werden.
19. Februar 2021
#SayTheirNames — Warum wir nicht aufhören dürfen
14. Februar 2021
#5MSchritte (33): Management.
9. Februar 2021
„Gude, Hochwasser!“, Sonderformat zur Hochwasserlage
27. Januar 2021
Geschafft! 5 Millionen Schritte erreicht
31. Dezember 2020
#5MSchritte (28-31): Nachzuholen.
9. November 2020
Sprachliche Feinheiten: Warum ich von „Novemberpogromen“ spreche
25. Oktober 2020
#5MSchritte (27): Die Eintagsfliege.
11. Oktober 2020
#5MSchritte (26): Was kommt dann?
16. September 2020
#5MSchritte (25): INFP — vier Buchstaben, die die Welt bedeuten
12. September 2020
Schlafen nach App: was taugt Sleep Cycle?
5. September 2020
#5MSchritte (24): Unterfordert in Stendal.
21. August 2020
#5MSchritte (23): Fragen über Fragen.
13. August 2020
#5MSchritte (22): Abgesoffen.
2. August 2020
#5MSchritte (21): Halbzeit!
22. Juli 2020
#5MSchritte (20): Der Hass im Spiegel
5. Juli 2020
#5MSchritte (19): Schwäne im Regen
27. Juni 2020
#5MSchritte (18a): Aufarbeitung der Schrittzahlen
25. Juni 2020
#5MSchritte (18): Vorzeitiges Aus?
9. Juni 2020
#5MSchritte (17): die Sorgen der Anderen
31. Mai 2020
Alle fahren mit Maske. Oder eben nicht.
19. Mai 2020
#5MSchritte (15): Menschen? Anstrengend.
10. Mai 2020
#5MSchritte (14): Wie geht’s? – Schlecht!
11. April 2020
Eine Hommage an das Pferd
10. April 2020
#5MSchritte (13): Isolation zehrt.
5. April 2020
#5MSchritte (11/12): Im Westen nichts Neues
21. März 2020
#5MSchritte (10): Isolationsschritte?
15. März 2020
Luminale-Blog (3): Die Luft ist raus!
14. März 2020
Luminale-Blog (2): Künstlerischer Ungehorsam?
12. März 2020
Luminale-Blog (1): Der Prolog-Epilog?
8. März 2020
#5MSchritte (9): Bewegung als Pille?
1. März 2020
#5MSchritte (8): Das Bett
22. Februar 2020
#5MSchritte (7): Die Müdigkeit
12. Februar 2020
#5MSchritte (6): Falsche Antworten?
6. Februar 2020
#5MSchritte (5): Fragen kommen auf
30. Januar 2020
#5MSchritte (4): Das Gewicht geht rauf?
19. Januar 2020
#5MSchritte (3): Der Kopf schmerzt
14. Januar 2020
WINTERLICHTER: Eine Retrospektive
10. Januar 2020
#5MSchritte (2): Es regnet.
1. Januar 2020
#5MSchritte (1): Mein neues Projekt
3. Oktober 2019
Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit 2019
16. September 2019
Baggern, Bienenstich, et cetera, Episode 10
10. September 2019
Buga 2019: ein neuer Ansatz
9. September 2019
Baggern, Bienenstich, et cetera, Episode 9
30. Mai 2019
Baggern, Bienenstich, et cetera, Episode 8
26. Mai 2019
„Bundesbank erleben“
18. Mai 2019
Baggern, Bienenstich, et cetera, Episode 7
18. Mai 2019
Aufruf zur Europawahl 2019
8. Mai 2019
Baggern, Bienenstich, et cetera, Episode 6
4. Mai 2019
Baggern, Bienenstich, et cetera, Episode 5
1. Mai 2019
Stolpersteine: Gedanken zu Jom haScho’a 2019
29. April 2019
Aktionstag der Jugendfeuerwehr Frankfurt 2019
26. April 2019
Baggern, Bienenstich, et cetera, Episode 4
24. April 2019
Dauererregt: warum Facebook, Twitter und Co. nerven
14. April 2019
Baggern, Bienenstich, et cetera, Episode 3
8. April 2019
The Dresden Diaries — ein Reisetagebuch
4. April 2019
Baggern, Bienenstich, et cetera, Episode 2
26. März 2019
Baggern, Bienenstich, et cetera, Episode 1
2. Februar 2019
Cady Noland im MMK: Die Radikalität der Dinge
10. November 2018
Ich kämpfe für Dich weiter, Robert!
4. November 2018
Die Kreisatur des Quadrats: Victor Vasarely im Städel
13. Oktober 2018
“Au-revoir”, U-Bahn-Wagen (Part 2)
6. Oktober 2018
50 Jahre U-Bahn in Frankfurt: Fotoserie #VGF50
23. September 2018
Moderation vor insgesamt über 12.000 Zuschauern bei Länderspielserie
27. August 2018
Bellevue des Grauens? — KZ-Gedenkstätte Neuengamme
5. Juli 2018
BaSpo-Premiere: Daniel am Mikrofon
25. Juni 2018
Block und Spike, 70
24. Juni 2018
Daniel liest: der #stabue_frankfurt_smcffm
22. Juni 2018
Daniel entertained Volleyball Nations League
9. Juni 2018
Block und Spike, 69
31. Mai 2018
Block und Spike, 68
23. Mai 2018
Block und Spike, 67
20. Mai 2018
Begegnungen — Neue Stolpersteine für Frankfurt
10. Mai 2018
Block und Spike, 66
4. Mai 2018
Block und Spike, 65
2. Mai 2018
Mein Tag bei der Jugendfeuerwehr Frankfurt
25. April 2018
Überraschung mal Drei: der #ndmffm_smcffm
24. April 2018
Block und Spike, 64
22. April 2018
Luminale-Blog (9): Die Fotogalerie
22. April 2018
Luminale-Blog (8): Die Tops und Flops
18. April 2018
Block und Spike, 63
12. April 2018
Stolpersteine: Gedanken zu Jom haScho’a 2018
10. April 2018
Block und Spike, 62
5. April 2018
Block und Spike, 61
28. März 2018
Block und Spike, 60
24. März 2018
Luminale-Blog (7): Die Lichter gehen aus
23. März 2018
Luminale-Blog (6): Groß ? gut
22. März 2018
Luminale-Blog (5): Die Müdigkeit
21. März 2018
Luminale-Blog (4): Lang, länger, Hashtag!
20. März 2018
Luminale-Blog (3): Weg vom Mainstream!
20. März 2018
Block und Spike, 59
19. März 2018
Luminale-Blog (2): Das fängt ja gut an!
18. März 2018
Luminale-Blog (1): Die blaue Lichtplakette
13. März 2018
Block und Spike, 58
5. März 2018
Block und Spike, 57
26. Februar 2018
Block und Spike, 56
23. Februar 2018
Hallo! Ich bin Caedmon. – Ein Computer schafft Kunst
22. Februar 2018
Block und Spike, 55
14. Februar 2018
Block und Spike, 54
6. Februar 2018
Block und Spike, 53
2. Februar 2018
Bedingungsloses Grundeinkommen: Free Lunch Society
31. Januar 2018
Block und Spike, 52
16. Januar 2018
Block und Spike, 51
13. Januar 2018
Die Rache des Homo sapiens wird lärmend serviert
6. Januar 2018
Abschied von Günter Higelin
5. Januar 2018
Block und Spike, 50
31. Dezember 2017
Jonny vom Dahl bei mir im Radiostudio
28. Dezember 2017
„WINTERLICHTER“-Impressionen 2017
24. Dezember 2017
Weihnachtsgrüße
24. Dezember 2017
24 Gründe, Weihnachten zu überdenken
23. Dezember 2017
Block und Spike, 49
19. Dezember 2017
Hinter den Kulissen: „Block und Spike“ bei den UNITEDs
18. Dezember 2017
Block und Spike, 48
12. Dezember 2017
Nachlese: DIORAMA. Erfindung einer Illusion
11. Dezember 2017
Block und Spike, 47
6. Dezember 2017
Helfen, schwer gemacht!
5. Dezember 2017
Kunst goes Virtual Reality: #FKVSMCFFM
4. Dezember 2017
Block und Spike, 46
1. Dezember 2017
Ein Aufruf zur Weihnachtszeit
28. November 2017
Block und Spike, 45
21. November 2017
Block und Spike, 44
18. November 2017
Stolpersteine in Frankfurt — eine Reportage
15. November 2017
Block und Spike, 43
6. November 2017
Block und Spike, 42
2. November 2017
Mit Oberbürgermeister Peter Feldmann auf Instawalk
31. Oktober 2017
Block und Spike, 41
30. Oktober 2017
Schaffen digitale Medien das Museum ab?
24. Oktober 2017
Block und Spike, 40
22. Oktober 2017
Frankfurter trauern um Goetheturm: der Miniturm
19. Oktober 2017
Mit dem Smartphone twitternd auf dem Friedhof
16. Oktober 2017
Block und Spike, 39
14. Oktober 2017
Block und Spike, 38
12. Oktober 2017
Brand und Einsturz des Goetheturms
10. Oktober 2017
Block und Spike, 37
6. Oktober 2017
Block und Spike, 36
30. September 2017
Plattencheck: Götz Alsmann „In Rom“
22. September 2017
Der Mythos des Bandwurms — „I am a Problem“
22. September 2017
Block und Spike, 35
10. September 2017
Die lange Nacht der Sterne — 50 Jahre ESOC
7. September 2017
Nachlese: *PEACE
4. September 2017
Block und Spike, 34 (XXL)
29. August 2017
Wohin bringt Ihr uns? — Die grauen Busse
26. August 2017
Social Media Walk in der Dt. Nationalbibliothek
23. August 2017
Block und Spike, 33
13. August 2017
Nachlese: Primary Structures
7. August 2017
Block und Spike, 32
21. Juli 2017
„Bild oder Fotografie“ — ein Blogfeature
19. Juli 2017
Block und Spike, 31
11. Juli 2017
G20: Nur Verlierer
1. Juli 2017
60 Jahre Bundesbank
28. Juni 2017
Block und Spike, 30
26. Juni 2017
Der Masterplan der Volleyball Bundesliga
26. Juni 2017
150 Jahre Polizei Frankfurt
6. Juni 2017
Daniel bei der FIVB World League
28. Mai 2017
Wild, wild, Volleyball!
19. Mai 2017
In eigener Sache: ein Neustart
31. Dezember 2016
2016, zahlen bitte!
29. November 2016
Der Olympia-Bärendienst von ARD und ZDF
4. November 2016
Wirtschaft und Satire? #OpelGoesGrumpy
29. Oktober 2016
CETA und die beschämende Blamage
24. August 2016
SPEZIAL: „Die Rio-Abrechnung“
24. Juli 2016
IOC zeigt keine (olympische) Flagge
22. April 2016
Dichter, Denker und die Diskussion
15. April 2016
Die Causa Böhmermann — Nachklapp
11. April 2016
Die Causa Böhmermann
3. April 2016
“Au-revoir”, U-Bahn-Wagen
24. Dezember 2015
Weihnachten — Eine Abrechnung mit allen Feiernden
3. Oktober 2015
Gedanken zum 25. Tag der Deutschen Einheit
27. August 2015
20, Flüchtlinge und ein Diskurs um den Mensch
18. Juli 2015
Ampelmännchen sind das falsche Signal
14. Juli 2015
Deutschland und die Demut
25. Juni 2015
Die Debatte um die Bundesjugendspiele
27. Mai 2015
Deutschland verdient die Homo-Ehe
2. Mai 2015
Das KZ-Gedenken
18. April 2015
Haben die Deutschen das Höflichsein verlernt?
10. April 2015