Die Causa Böhmermann

Was ist es denn nun? Ist es ein Stück kongenialer deutscher Satire, die genau da getroffen hat, wo man es vordergründig am wenigsten erwarten konnte? Oder ist es eine plumpe Aneinanderreihung von furchtbaren Beschuldigungen, die einen ausländischen Staatsmann bis aufs Blut diffamieren – und das nur für Aufmerksamkeit und Quote?

Eines steht fest. Der Moderator und Satiriker Jan Böhmermann hat mit seinem Schmähkritik-Gedicht über den türkischen Staatspräsidenten, Recep Tayyip Erdo?an, einen unvergleichlichen Aufreger geschaffen. Das zweite Mal in der deutschen Fernsehgeschichte führt ein satirischer Fernsehbeitrag zur handfesten politischen Krise. Wir erinnern uns an Rudi Carrell und seine Sendung „Rudis Tagesshow“, die 1987 zu beachtlichen politischen Spannungen zwischen der Bundesrepublik und dem Iran führte.

Fast dreißig Jahre später, jetzt also das „Neo Magazin Royale“. Böhmermann hatte darin erklären wollen, was Satire darf und eben nicht. Auslöser war wiederum zuvor das Einbestellen des deutschen Botschafters durch die türkische Regierung nach einer Satire der NDR-Sendung „Extra 3“. Den Erklärungsversuch, was Satire darf und was nicht, lieferte er anhand eines Schmähgedichtes über Erdo?an, das er jedoch selbst als unzulässig und als „Schmähkritik“ markierte. Und die ist ja bekanntlich nicht von den Grundsätzen der Meinungsfreiheit gedeckt. Und Meinungsfreiheit deckt letztendlich den rechtlichen Rahmen für Satire ab.

Böhmermann ritt bewusst auf der Rasierklinge zwischen Meinungsfreiheit und Satire auf der einen Seite und zwischen „Schmähkritik“ und dem Paragrafen 103 des Strafgesetzbuches (namentlich „Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“) auf der anderen. Journalisten tun gut daran, die juristische Seite dieser „Causa Böhmermann“ den Menschen zu überlassen, die im Rechtsverkehr die entsprechenden Fachkenntnisse besitzen, also Juristen.

Nichtsdestoweniger ist es Aufgabe von Journalisten, Schwächen im System zu erkennen. Das gleiche ist auch die Aufgabe von Satirikern. Und genau darin liegt das Meisterstück von Böhmermann. Seine Satire geht gar nicht um Erdo?an, seine Satire zielt nicht darauf ab, den türkischen Präsidenten oder gar das türkische Volk zu kränken, im Gegenteil, seine Satire liegt thematisch viel mehr bei uns Deutschen selbst. Böhmermanns Schmähgedicht muss im Kontext betrachtet werden – und der beschränkt sich nicht nur auf die eigentliche Sendung.

Es bleibt die Vermutung, dass Jan Böhmermann nämlich genau um die Folgen seines Tuns wusste. Er rechnete damit, dass das ZDF die Sendung löschen könnte. Er rechnete damit, dass der Sender Schwierigkeiten haben würde, diese Quasi-Zensur zu rechtfertigen. Er rechnete damit, dass der nach dem Flüchtlingsdeal gestärkte, aber tief beleidigte Recep Tayyip Erdo?an die Satire auf eine politische Ebene heben würde. Er kalkulierte ein, dass die Bundesregierung in ein schweres Dilemma rutschen könnte. In ein Dilemma, das sich im Spannungsfeld zwischen zwei Wertesystemen und dem Flüchtlingsdeal bewegt.

Und genau das ist eingetreten. Gekränkt sollte nicht das türkische Volk sein, sondern wir Deutschen. Denn unsere Bundesregierung ist die, die in Erklärungsnöte kommt. Wie passt denn schließlich zusammen, Meinungs-, Presse-, Satirefreiheit in Deutschland zu verteidigen, unser Grundgesetz zu verteidigen, aber in der Außenpolitik reihenweise ansehen zu müssen, wie politische Systeme schrittweise diese Werte ersticken? Und das zu unserem Vorteil? Wie will die Bundesregierung der Öffentlichkeit zum Beispiel erklären, zu welchem Preis dieser Flüchtlingsdeal abgenickt wurde?

Wenn Böhmermann sich tatsächlich der Tragweite seines Schmähkritik-Beitrages bewusst war, dann ist selbiger ein satirischer Geniestreich. Mit dem er nicht nur diese Bundesregierung in die absolute Sprachlosigkeit geführt hat, sondern er hat der Gesellschaft mehrere Grundsatzfragen aufgetischt. Dürfen wir unsere eigenen Werte in Deutschlands außenpolitischem Handeln weiterhin je nach Zielsetzung verraten? Hebelt der §103 im Strafgesetzbuch nicht die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit teilweise aus? Ist diese gesetzliche Regelung noch zeitgemäß? Und die alte Frage: Was darf Satire eigentlich?

In kaum einem anderen aktuellen Zeitgeschehen gehen die Meinungen und Ansichten so weit auseinander, polarisieren, regen uns zur Diskussion, zum Gespräch und zum Streit an. Und wenn das nicht die Qualitäten sind, die gute Satire ausmachen und die in Satire erlaubt sein muss, dann sind wir auf dem Wege, eines unsere höchsten Güter selbst abzuschaffen: die Meinungsfreiheit.